Landespolitik Beschleunigung von Hochwasserschutzmaßnahmen

Das Gesetz zur Beschleunigung von Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren soll nach Informationen aus dem Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt im September in den Landtag eingebracht werden. Damit besteht eine gute Chance, dass der Landtag dieses Gesetz noch in der laufenden Wahlperiode beschließen kann, so der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Felke.

Veröffentlicht am 06.07.2015

 

Lokal MDR VISION 2017

Felke: Weiterentwicklung des Medienstandorts Halle

 

Der Landtag befasste sich in seiner heutigen Sitzung mit dem vom Mitteldeutschen Rundfunk geplanten Umstrukturierungsprozess. Künftig soll der Sender mehr nach publizistischen Themen ausgerichtet werden und nicht mehr nach Übertragungswegen. Um diesem Ziel näherzukommen, sollen neue trimediale Ressorts entstehen. In der Debatte erklärte Thomas Felke, medienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

Veröffentlicht am 04.06.2015

 

Regional Baustopp am Gimritzer Damm

SPD-Landtagsabgeordneter Felke für schnellst möglichen Weiterbau

Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts ist ernüchternd und wird zwangsläufig zu weiteren Verzögerungen führen. Währenddessen bleibt nur die Hoffnung, dass Halle von einem Hochwasser verschont bleiben möge.

Um so schnell wie möglich zu einem sicheren Deich zu kommen, sollten sich alle Zuständigen auf Landesebene - unter Einbeziehung der Stadtverwaltung - zur weiteren Verfahrensabstimmung verständigen. Eine Diskussion über eine neue Deichlinie und damit weiterer Planungsaufwand, zusätzlich zu der vom OVG geforderten Umweltverträglichkeitsprüfung, würde dagegen zwangsläufig noch mehr kostbare Zeit kosten.

Ein neuer Deich und das so schnell wie irgend möglich muss das Ziel sein, um Unheil abwenden zu können.

Veröffentlicht am 20.05.2015

 

Überregional Netzwerk Medienkompetenz Sachsen-Anhalt

Felke: Positive Bilanz nach drei Jahren

Heute wurde im Rahmen der Versammlung der Medienanstalt Sachsen-Anhalt eine Bilanz der bisherigen Arbeit des 2012 eingerichteten Netzwerks Medienkompetenz Sachsen-Anhalt gezogen und ein Ausblick auf die anstehende Agenda gegeben. Das Netzwerk Medienkompetenz Sachsen-Anhalt ist ein Projekt der Medienanstalt Sachsen-Anhalt mit Unterstützung des Landes Sachsen-Anhalt und des Bildungswerks der Wirtschaft Sachsen-Anhalt e. V. (BWSA).

Dazu erklärt Thomas Felke, medienpolitischer Sprecher der SPD Landtagsfraktion:

Veröffentlicht am 13.05.2015

 

Überregional Neue „DAB+“-Hörfunkprogramme für Sachsen-Anhalt

Felke: Begrüßenswertes Engagement

„Mit der Entscheidung der Versammlung der Landesmedienanstalt zur Lizensierung von zwei weiteren 'DAB+'-Hörfunkprogrammen für Sachsen-Anhalt wird ein begrüßenswerter Schritt für mehr Programmvielfalt gemacht“, erklärt der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Thomas Felke.

Veröffentlicht am 13.05.2015

 

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