Felke/Pähle/Niestädt/Graner: Demokratiebildung und gute Arbeit des Studentenwerks in Halle
Der Arbeitskreis Finanzen und Infrastruktur war gestern zu Besuch in Halle/Saale begeben. Dabei besuchten die Abgeordneten Krimhild Niestädt, Katja Pähle, Thomas Felke, Matthias Graner besuchen das Zentrum für Sozialforschung Halle e.V., das Studentenwerk Halle sowie das Landesrechenzentrum Halle.
Veröffentlicht am 29.03.2012
Felke: Nach Einführung der Rundfunkgebühr ist auch Aufgabenkritik in den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten notwendig
Mit der Umstellung der Rundfunkgebühr auf einen Rundfunkbeitrag wurde die Grundlage für die Sicherung der Qualität des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geschaffen. Gleichzeitig forderten die Koalitionsfraktionen in einem Antrag zur Landtagssitzung Anstrengungen von den Sendeanstalten, um den Beitrag stabil zu halten und unnötige Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger zu vermeiden.
Veröffentlicht am 26.03.2012
Zu der geplanten Erweiterung der Justizvollzugsanstalt in der Frohen Zukunft erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Felke:
„Auch wenn sich die Planungen noch in einer frühen Phase befinden und wichtige politische Entscheidungen dazu bisher noch nicht getroffen wurden, ist es erforderlich, bereits frühzeitig die Bürgerinnen und Bürger einzubeziehen. Die Sorgen und Ängste der Anlieger hinsichtlich der geplanten deutlichen Erweiterung des Gefängnisses müssen ernst genommen werden.
Veröffentlicht am 19.01.2012
Felke kritisiert Absage des Saalekreises zur Unterstützung hallescher Kultureinrichtungen
Die Absage von Saalekreis-Landrat Frank Bannert im Interview mit der MZ vom 12.01.2012 hinsichtlich einer finanziellen Unterstützung hallescher Kultureinrichtungen kommt nicht überraschend. Sie macht für den SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Felke aber zum wiederholten Mal deutlich, dass es hierzu landesgesetzlicher Regelungen bedarf.
Veröffentlicht am 13.01.2012
Auf Nachfrage des SPD-Landtagsabgeordneten und Stadtrates Thomas Felke auf welcher Basis für die Werbung auf Anhängern im öffentlichen Raum in der Stadt Genehmigungen erteilt wurden und zu welchen Konditionen das passiert, hat die Stadtverwaltung jetzt angekündigt, gegen Werbeträger auf Anhängern vorzugehen.
Veröffentlicht am 19.08.2011
